NPD - Kreisverband Oderland
Brandenburger Wahlauszählung falsch – Wie viele Stimmen bekam die NPD wirklich?
Das Superwahljahr ist zu Ende und alle Wahlen liegen hinter uns. Für die NPD war es nicht das erhoffte erfolgreiche Jahr mit zwei neuen Landtagsfraktionen in Thüringen und Brandenburg. Immerhin konnten die Nationaldemokraten mit dem Wiedereinzug in den sächsischen Landtag – erstmals in der Parteigeschichte – einen historischen Erfolg verbuchen.
Der Landesverband Brandenburg wird sich in den nächsten Tagen und Wochen mit dem Ergebnis von 2,5 Prozent bei der Landtagswahl auseinander setzen müssen. Im Zuge der Wahlnachbetrachtung in den einzelnen Wahllokalen verdichten sich die Hinweise, daß es in Brandenburg auch, wie schon bei den Kommunalwahlen in Sachsen und Thüringen, zu Unregelmäßigkeiten bei den Stimmauszählungen gekommen ist. In Sachsen und Thüringen bekam die NPD durch Neuauszählungen zusätzliche Sitze in Kreis-, und Stadtparlamenten.
Die ersten Fälle, wo der NPD Stimmen unterschlagen wurden, sind nun aktenkundig und durch den entsprechenden Kreiswahlleiter wurden die Ergebnisse zu Gunsten der NPD geändert. Im Wahlbezirk 9 der Stadt Königs Wusterhausen hat die NPD nun statt zwei Stimmen 31 und im Wahlbezirk 1 der Stadt Storkow wurden der NPD 17 Stimmen unterschlagen. Der NPD wurden somit in zwei überprüften Wahllokalen insgesamt 46 Stimmen vorenthalten und diese anderen Parteien zugerechnet.
Nach ersten Ermittlungen wurden 52 Wahllokale festgestellt, in denen der dringende Verdacht besteht, daß NPD-Stimmen unterschlagen wurden. Der NPD-Landesverband beschloß deswegen Rechtsmittel einzulegen mit dem Ziel einer Neuauszählung der Landtagswahl.
Zufall oder beabsichtige Wahlbehinderung?
Am Mittag des Wahlsonntags häuften sich die Beschwerden bei den Amtsträgern des Brandenburger Landesverbandes über die Aufmachung der Stimmzettel für die Landtagswahl. Diese waren nur minimal größer als die Stimmzettel für die zeitgleich stattfindenden Bundestagswahlen, allerdings waren die Stimmzettel für die Landtagswahlen geknickt und die für die Bundestagswahlen nicht.
Das Knicken des Stimmzettels an sich ist nicht verwerflich, wenn dieser mittig geknickt ist. Bei den Stimmzetteln zur Landtagswahl war dies allerdings nicht der Fall. Hier waren die Stimmzettel am unteren Ende – genau über der NPD – genickt, so daß nur die letzten drei Parteien davon betroffen waren ( siehe Foto).
Das hat den betroffenen Parteien mit Sicherheit Stimmen gekostet. Auf der Sitzung des Kreiswahlausschußes für den Wahlkreis 27 hat daher der Direktkandidat Sven Haverlandt Einspruch gegen das Ergebnis der Landtagswahl im Wahlkreis 27 eingelegt. Der Landesverband Brandenburg wird unabhängig von der Beantragung der Neuauszählung auch Einspruch gegen das komplette Wahlergebnis einlegen.
Um mit der Anfechtung der Wahl Erfolg zu haben, benötigen wir Ihre Hilfe. Wir brauchen Informationen, in welchen Wahlkreisen die Stimmzettel – wie auf den Beweisfotos zu sehen – geknickt waren. Ermitteln Sie mit, wie viele Stimmen die NPD wirklich bekam!
Wahlanfechtung als Ausrede?
Wenn wir realistisch bleiben, hätte es auch ohne die Stimmunterschlagung für die NPD und ohne die geknickten Wahlzettel nicht gereicht, die fünf Prozenthürde zu überspringen. Allerdings häufen sich in der BRD die Fälle von Wahlbetrug. Dem muß entschieden entgegen gehalten werden. Ein System, das sich demokratisch nennt und seine Machthaber mittels Wahlbetrug fördert, kann nicht demokratisch sein. Und genau das muß mittels der Wahlanfechtung für das Volk transparent gemacht werden.
Königs Wusterhausen, den 07.10.2009
Sven Haverlandt Wahlkampfleiter der Brandenburger NPDTermine
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